Lob für dritte kommunale Ebene

Thomas Schwarzenberger macht Werbung für den Bezirkstag

Wolfratshausen – Der Bayerische Landtag und der Bezirkstag werden in diesem Oktober gewählt. Dass letzteres Gremium in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird, bedauerte der Krüner Bürgermeister und Bezirksrat Thomas Schwarzenberger am Stammtisch des CSU-Ortsverbands in der Flößerei.

2013 wurde der 47-Jährige als einer von 67 Abgeordneten in den Bezirkstag gewählt. Er sitzt dort unter anderem im Ausschuss für Kultur, Schulen und Museen. Zu Beginn seines einstündigen Vortrags nannte er eindrucksvolle Zahlen. Demnach setzt der Bezirk Oberbayern rund 1,9 Milliarden Euro im Jahr um. Der größte Teil davon – 1,7 Milliarden Euro – gehen in das Sozialwesen. Denn der Bezirk gilt als überörtlicher Träger der Sozialhilfe für Behinderte und ältere Mitbürger in Einrichtungen.

Hinzu kommen die Ressorts Gesundheitswesen, Kultur- und Heimatpflege, Schulwesen und Naturschutz. Viel passiert sei laut Schwarzenberger in der psychiatrischen Versorgung. Gab es früher nur zwei Einrichtungen, so sind es nun flächendeckend in ganz Oberbayern 15. „Und der Bedarf steigt weiter“, erklärte der CSU-Bezirksrat.

Momentan verzeichnen die Kliniken des Bezirks Oberbayern (kbo) rund 100 000 Patienten im Jahr. Auch wenn keine dieser Einrichtungen im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen steht, profitiere der Kreis doch. Die jährlich von den Landkreisen geleistete Bezirksumlage beträgt aktuell zwar rund 24 Millionen Euro. „Es sind aber über 30 Millionen Euro an Leistungen in den Landkreis geflossen“, berichtete Schwarzenberger. Er verwies deshalb auf die Notwendigkeit des Gremiums. „Nach den Gemeinden und Landkreisen schafft der Bezirk als dritte kommunale Ebene öffentliche Einrichtungen für das soziale, wirtschaftliche und kulturelle Wohl der oberbayerischen Bürgerinnen und Bürger“, so der Krüner Bürgermeister.

Der Bezirksrat, der bei den kommenden Wahlen wieder kandidieren wird, schlug aber auch kritische Töne an. So gab der Bezirk in den vergangenen Jahren sehr viel Geld für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aus. „Diese Aufgabe sollte eigentlich der Bund übernehmen, das hat unseren Haushalt belastet“, bedauerte Schwarzenberger.

Überzeugungsarbeit hatte er mit seinem Vortrag dennoch geleistet. „Oft wird über den Bezirkstag geschimpft, aber wir bekommen auch viel von ihm“, sagte der ehemalige CSU-Kreisrat Paul Brauner. Auch Ortsvorsitzende Susanne Thomas fühlte sich gut informiert: „Mir gefällt, dass der Bezirkstag bayerische Tradition bewahrt und dabei dennoch mit der Zeit geht“. Peter Herrmann

Quellenangabe: Isar-Loisachbote vom 27.01.2018, Seite 35